Braunschweig | 21.07.2021 | Artikel geändert am 22.07. | Am Mittwoch gab es nach Angaben der Staatsanwaltschaft Braunschweig Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit dem Brandanschlag auf das Antifa-Café Braunschweig im März diesen Jahres.
Auf Anfrage teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass es “im Zusammenhang mit dem Brandanschlag auf das Antifa-Café am 09.03.2021” am Mittwoch Durchsuchungsmaßnahmen gegeben habe. “Die Ermittlungen richten sich gegen einen Beschuldigten. Ihm wird Sachbeschädigung vorgeworfen”, so Staatsanwalt Christian Wolters. Weitere Angaben zum Verlauf der Hausdurchsuchungen, den durchsuchten Objekten, sowie beschlagnahmten Gegenständen wollte die Staatsanwaltschaft aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht machen.
Nach Angaben aus den Kreisen der Partei „Die Rechte“ fanden am Mittwoch zwei Hausdurchsuchungen in Braunschweig und Hildesheim statt. Betroffen waren demnach der Kreisvorsitzende Johannes Welge und der 2. Kreisvorsitzende Martin Kiese. Dabei sei angeblich auch ein SEK eingesetzt worden, dass Türen aufgebrochen habe. Nach Angaben des Kreisvorsitzenden Johannes Welge ging es dabei um den Vorwurf der „Volksverhetzung“. Hintergrund sei die Mobilisierung zu einer Kundgebung gegen „Zionismus“ im November letzten Jahres. In der angezeigten Uhrzeit von 19:33 bis 19:45 Uhr sah die Staatsanwaltschaft zunächst keine Straftat und stellte ein Ermittlungsverfahren ein. Nach einer Beschwerde wurden die Ermittlungen wieder aufgenommen.
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig bestätigte auf erneute Nachfrage, dass es am Mittwoch Durchsuchungen im Zusammenhang mit dem Brandanschlag gab. Von Durchsuchungen im Zusammenhang mit der angesprochenen Versammlung sei ihm nichts bekannt, äußerte Christian Wolters. Er könne aber auch nicht ausschliessen, dass es hier möglicherweise zu einem anderen Zeitpunkt im Rahmen der Ermittlungen zu Durchsuchungen gekommen sei. Das die beiden Kreisvorsitzenden der Partei “Die Rechte” von den Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit den Ermittlungen aufgrund des Brandes am Antifa-Café betroffen waren, wollte er weder bestätigen noch dementieren.